Satzungen der Stadt Neu-Isenburg
Maßgeblich sind alleine die Satzungen in der amtlich bekannt gemachten Fassung.
Aus den im Internet veröffentlichten Satzungen lassen sich daher keine Rechtsansprüche ableiten.
Grundlagen der Verwaltung
Finanzverwaltung
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Erhebung der Hundesteuer
- Satzung zur Gemeinnützigkeit der Einrichtungen der Jugendpflege und Jugendförderung der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung zur Gemeinnützigkeit der Bibliotheken der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Gemeinnützigkeit des Musikspektakel der Stadt Neu-Isenburg
- Wettaufwandsteuersatzung der Stadt Neu-Isenburg
Recht, Sicherheit, Ordnung
- Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Neu-Isenburg
- Gebührensatzung für die Erhebung von zusätzlichen Gebühren im Rahmen von Eheschließungen und Begründungen einer Lebenspartnerschaft durch das Standesamt der Stadt Neu-Isenburg
- Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Neu-Isenburg
- Verordnung über die Erweiterung des Warensortiments für den Wochenmarkt in Neu-Isenburg / Bahnhofstraße
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Neu-Isenburg
- Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen, Gebäuden, Grün-, Sport- und Spielanlagenin der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung über die Gebühren an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet von Neu-Isenburg (Parkscheinautomaten-Satzung)
Sozialwesen
- Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neu-Isenburg
- Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neu-Isenburg
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Nutzung der städtischen Wohnanlage in der Sankt-Florian-Straße 6 - 8, 63263 Neu-Isenburg
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Wohnanlage St.-Florian-Straße 6 – 8, 63263 Neu-Isenburg
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)
Bauwesen
- Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen für die Stadt Neu-Isenburg
- Gestaltungssatzung Bebauung und Freiflächen Alter Ort
- Gestaltungssatzung Werbeanlagen
- Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Bereich des ”Alten Ortes” (Erhaltungssatzung)
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung)
- Satzung der Stadt Neu-Isenburg über die Errichtung von Stellplätzen oder Garagen und Abstellplätzen für Fahrräder sowie über die Ablösung von Stellplätzen oder Garagen (Stellplatzsatzung)
- Satzung zum Schutz der Grünbestände
- Richtlinien der Stadt Neu-Isenburg über die Nutzung des öffentlichen Straßenraums oder sonstiger Flächen, die sich im Eigentum der Stadt Neu-Isenburg befinden, zur Baugrubensicherung privater Bauvorhaben